Designrecht in der Schweiz
Nach dem Designrecht der Schweiz ist die Voraussetzung für den Schutz von Design (Muster und Modelle), dass die Gestaltungen neu sind und Eigenart aufweisen. Die schweizerische Hinterlegung von Design erfolgt beim Institut für Geistiges Eigentum (IGE) in Bern (Art 19 Designgesetz). Wer seinen Sitz oder Wohnsitz nicht in der Schweiz hat, muss einen in der Schweiz niedergelassenen Anwalt (Rechtsanwalt, Patentanwalt) bestimmen. Bis maximal sechs Monate ab Ersthinterlegung kann der Schutz des Designs auf weitere Länder ausgedehnt werden (Internationale Hinterlegung). Während dieser Frist bleibt die Neuheit des Designs bestehen (Priorität). Internationale Hinterlegungen mit Gültigkeit für die Mitgliedstaaten des Haager Abkommens können direkt bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO/OMPI) vorgenommen werden oder die Vertretung kann spezialisierten Anwälten (Rechtsanwälte, Patentanwälte) bzw. einem auf schweizerisches Immaterialgüterrecht (Designrecht, Urheberrecht und Markenrecht) spezialisierten Anwaltsbüro übertragen werden.
Rentsch Partner AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich
Tel. +41 44 225 70 70, Fax +41 44 225 70 80
Tel. +41 44 225 70 70, Fax +41 44 225 70 80
Copyright © 1997-2012 Rentsch Partner AG
Die auf unseren Webseiten publizierten Inhalte unterstehen dem Urheberrecht. Beiträge Dritter sind als solche gekennzeichnet. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Nutzung außerhalb der Schranken des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung. Downloads, Ausdrucke und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Das Logo von Rentsch Partner AG ist markenrechtlich geschützt. Die auf unseren Webseiten publizierten Inhalte wurden sorgfältig erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte kann Rentsch Partner AG jedoch keinerlei Gewähr oder Haftung übernehmen. Die Inhalte sind allgemeine Informationen und keine rechtliche Beratung.
Die auf unseren Webseiten publizierten Inhalte unterstehen dem Urheberrecht. Beiträge Dritter sind als solche gekennzeichnet. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Nutzung außerhalb der Schranken des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung. Downloads, Ausdrucke und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Das Logo von Rentsch Partner AG ist markenrechtlich geschützt. Die auf unseren Webseiten publizierten Inhalte wurden sorgfältig erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte kann Rentsch Partner AG jedoch keinerlei Gewähr oder Haftung übernehmen. Die Inhalte sind allgemeine Informationen und keine rechtliche Beratung.
