Designrecht in der SchweizNach dem Designrecht der Schweiz ist die Voraussetzung für den Schutz von Design (Muster und Modelle), dass die Gestaltungen neu sind und Eigenart aufweisen. Die schweizerische Hinterlegung von Design erfolgt beim Institut für Geistiges Eigentum (IGE) in Bern (Art 10 Designgesetz). Wer seinen Sitz oder Wohnsitz nicht in der Schweiz hat, muss einen in der Schweiz niedergelassenen Anwalt (Rechtsanwalt, Patentanwalt) bestimmen. Bis maximal sechs Monate ab Ersthinterlegung kann der Schutz des Designs auf weitere Länder ausgedehnt werden (Internationale Hinterlegung). Während dieser Frist bleibt die Neuheit des Designs bestehen (Priorität). Internationale Hinterlegungen mit Gültigkeit für die Mitgliedstaaten des Haager Abkommens können direkt bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO / OMPI) vorgenommen werden oder die Vertretung kann spezialisierten Anwälten (Rechtsanwälte, Patentanwälte) bzw. einem auf schweizerisches Immaterialgüterrecht (Designrecht, Urheberrecht und Markenrecht) spezialisierten Anwaltsbüro übertragen werden.
Abgrenzungsvereinbarung Abmahnung Abmahnung Designverletzung Anmeldung (national, international) Anmeldung eines Designs (Anmeldeverfahren) Anwalt Anwälte Anwaltskanzlei Anwendbares Recht Aufschub der Veröffentlichung Beanstandung Berner Übereinkunft Beschreibung des Designs Computerprogramme (Designschutz) Dauer des Designschutzes Design Design (Begriff) Design anmelden in der Schweiz Design Recht Schweiz Designanmeldung in der Schweiz Designanmeldung Schweiz Designgesetz Designrecht Designregister Designschutz Designverletzung Eigenart (Schutzvoraussetzungen) Einfache Lizenz Einstweiliger Rechtsschutz Eintragung des Designs im Register Eintragungsgesuch Erschöpfung Exklusivlizenz Fehler in der Designanmeldung Feststellungsklage Freie Designs Gebrauch Gebrauchs- und Geschmacksmuster Gebrauchslizenz Gebühren Geheimhaltung der Anmeldung (Aufschub der Veröffentlichung) Gemeingut Gerichtsstand Gerichtsstand Verletzungsklagen Gesamteindruck Gesetz Gewerbliche Herstellung Gewerbliche Schutzrechte in der Schweiz Gewerblicher Rechtsschutz Gewerblicher Rechtsschutz Gewinnherausgabe Haager Abkommen Haftung Hinterlegung eines Designs Hinterlegungsgebühr Hinterlegungsprinzip Hinterlegungspriorität IGE Immaterialgüterrecht Immaterialgüterrechte Institut für geistiges Eigentum Internationale Hinterlegung (Haager Musterabkommen, HMA) Internationale Registrierungen (EU-Geschmacksmuster) Inverkehrbringen Kartellrecht Klageberechtigung Klassifikation (Locarno) Lizenz Lizenzvertrag Locarno Klassifikation Londoner Fassung des HMA Marke Markenanmeldung in der Schweiz Markenanmeldung Schweiz Merkmale des Design Mitbenutzungsrecht Mittelbare Designverletzung Modell Muster Muster und Modellrecht Mustervertrag Neuheit Nicht eingetragene Designs Nichtangriffsklausel Nichtigkeit Nichtigkeit (Nichtigkeitsgründe) Oberflächenstruktur Obligationenrecht Optischer Vergleich Parallelimport Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) Patent Patentanmeldung in der Schweiz Patentanwalt Patentanwälte Patentrecht Priorität Prioritätsbeleg Prioritätserklärung Prioritätsfrist Private Benützung Prüfungsverfahren Recherche (international, national) Recherchenbericht Recht auf das Design Rechtsanwalt Rechtsanwälte Rechtsmittel Rechtsübergang (Übertragung, Übertragungsvereinbarung) Registereintrag Registrierung Royality Royalties (Tantieme Tantiemen) Sammelhinterlegung Schadenersatz Schonfrist Schutzbereich Schutzdauer Schutzfähigkeit Schutzrecht Schweiz Schutzrechtsvermerk Schutzrechtsverwarnung Schutzrechtsvollmacht Schutzvermerk Stand des Designs Strafrechtlicher Rechtsschutz (Design, Strafrecht, Busse, Gefängnis, Gewerbsmässigkeit, Warenfälschung) Strafrechtlicher Schutz Stufenklage Technische Funktion (Nützlichkeit) Teilnahme an Designverletzung TRIPS Übertragung (Designrecht, Designgesetz, Designanmeldung) Unlauterer Wettbewerb Unterlassungsklage Urheberrecht Verlängerung Verletzung des Design Veröffentlichung Verschiebung der Veröffentlichung Vertreter (Bevollmächtigter) Verwarnung Verwirkung Vorsorgliche Massnahmen Weiterbenützungsrecht Wettbewerbsrecht (UWG, Kartellrecht) WIPO Wirkung des Designrechts Zivilklagen (Klage, Prozess) Zollbehörden Zuständigkeit Zwangsvollstreckung (Schuldbetreibung Konkurs Betreibung SchKG)
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